Bundesverkehrsministerium lehnt Antrag eines Sylters ab

Radler weiter unerkannt

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Insel Sylt.(P.M.) „Es waren nur Zentimeter. Hätte ich mich plötzlich in eine andere Richtung bewegt, wäre ich umgerissen worden. Diesmal war es ein Lastenrad, das mit ziemlicher Geschwindigkeit über die Strandstraße rauschte!“

Es war nicht das erste Mal, dass Thomas Röthig in der für den Radverkehr verbotenen Westerländer Fußgängerzone beinahe angefahren wurde. „Verhielte ich mich so mit dem Auto, hätte man mich längst angezeigt. Radfahr-Rowdys haben keine Nummernschilder an ihren Rädern, so kann man sie nicht wie Autofahrer identifizieren.“ Der im Ruhrgebiet geborene Röhtig, der 2019 Sylt zu seiner Heimat gemacht hat, ist nicht der Typ, der solche gefährlichen Ärgernisse auf sich beruhen lässt. Um das Problem, das ja nicht nur auf der Insel eine Verfolgung von Verkehrsverstößen rasender Radler fast unmöglich macht, grundsätzlich zu lösen, suchte der Neu-Munkmarscher Hilfe bei der zuständigen Stelle. Am 19. Mai 2021 stellte er beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Bürgerantrag auf bundesweite Kennzeichenpflicht für Fahrräder und Entanonymisierung des Fahrradverkehrs. Im Auftrag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer teilte man Röthig in einem schriftlichen Bescheid mit, dass man grundsätzlich die Ansicht teile, dass eine Gesellschaft nur funktioniere, wenn sich alle an die Regeln halten. Auch der Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung, der ja regelt, dass ständige Vorsicht und Rücksichtnahme gelten sollen und besonders die Schwächeren geschützt werden müssen, wurde in dem Brief zitiert.

Die Anregung Röthigs aber, eine Kennzeichnungspflicht und eine Haftpflichtversicherung für Fahrräder einzuführen, lehnt das CSU-Ministerium ab. Ein Grund sei der zu hohe Verwaltungsaufwand und die zeitliche und finanzielle Belastung der Fahrradhalter. Der Aufwand stehe, so das Bundesministerium, in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Vor dem Hintergrund einer steigenden Zahl von Fahrradunfällen, an denen häufig keine Autos beteiligt sind, wird die Logik der ministeriellen Argumente vielerorts in Zweifel gezogen.
So war es im Herbst vergangenen Jahres die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik, die eben diese Kennzeichnungspflicht für Fahrräder forderte. Grund dafür seien wachsende Unfallzahlen mit darauffolgender Fahrerflucht: „Bei Beschwerden, bei schweren Verstößen und vor allem schweren Folgen finde ich, dass es durchaus ein wichtiger Aspekt sein kann.“ Wie Thomas Röthig beobachtet die Polizeipräsidentin eine wachsende Aggressivität und Rücksichtslosigkeit von Radlern im Straßenverkehr. Der Polizei-Vorstoß wird auch von Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, geteilt. Er hält eine Fahrrad-Kennzeichnungspflicht für ein Mittel, die Sicherheit – und die gegenseitige Rücksichtnahme im Verkehr zu fördern.

Selbst im Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) gibt es einzelne Stimmen, die sich entgegen dem ADFC-Bundesvorstand Kennzeichen an Fahrrädern vorstellen können. Nachdem sich der Gemeinderat im bayerischen Oberhaching im März für eine bessere Verfolgungsmöglichkeit von rasenden Rennradlern ausgesprochen hatte, wurde das auch vom Landkreisbeauftragten des ADFC, Hartmut Schüler, unterstützt. Er regt eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung an, um uneinsichtige und rücksichtslose Rennradfahrer bei grobem Fehlverhalten besser oder überhaupt belangen zu können. Außer der Kennzeichnungspflicht fordert er Geschwindigkeitsmessungen und Punkte in Flensburg.

Von der aktuellen Ablehnung aus dem Bundesverkehrsministerium lässt sich Thomas Röthig nicht entmutigen: „Ich werde die Bundestagswahl abwarten und der neuen Verkehrsministerin oder dem neuen Verkehrsminister einen neuen Bürgerantrag zukommen lassen. Wir können hier nur glücklich und sicher zusammenleben, wenn wir uns an Regeln halten. Das gilt übrigens auch für Hundebesitzer, die in Brut- und Setzgebieten sowie auf Deichschafsweideplätzen ihre Hunde frei laufen lassen. Aber das ist ein anderes Problem.“

/ veröffentlicht am: 25.06.2021