Haushalt 2022: Insel-Delegation will mit Landrat Lösung finden

Hoffnung auf Genehmigung

Foto: Archiv Wann wird in Husum der Haushalt für die Gemeinde Sylt freigegeben? Im April will eine Insel-Delegation in die Kreisstadt fahren, um Details zu verhandeln.

Insel Sylt. Für einige Sylter Politiker ist es ein Skandal, andere sehen es als letztes Kapitel einer über Jahrzehnte dauernden Geschichte und gehen das Problem eher pragmatisch an. Wie Bürgermeister Nikolas Häckel unlängst im Hauptausschuss berichtete, kann die Gemeinde Sylt auch in diesem Jahr vorerst keinen Haushalt verabschieden, weil der Kreis Nordfriesland erneut seine Genehmigung versagen will. Wie im Jahr 2021, als die Gemeinde erst im Dezember über ihre mehr als ausreichend vorhandenen Mittel verfügen durfte, ist es wieder die sogenannte Anlagenbuchhaltung, mit der die Kommunalaufsicht ihr Veto begründet. Trotz einer Reserve von rund 19 Millionen Euro auf der „hohen Kante“ dürfen vorerst nur die Pflichtausgaben bezahlt werden.
Doch die Voraussetzungen, bald wieder ordnungsgemäß haushalten zu dürfen, schätzen Fachleute als wesentlich besser ein als vor Jahresfrist.

Deshalb fasste der Hauptausschuss der Gemeinde vor kurzem den Beschluss, mit dem Landrat Verhandlungen aufzunehmen. Ziel der Sylter Delegation, zu der Bürgervorsteher Frank Zahel, der Vorsitzende des Finanzausschusses, Wolfgang Jensen (CDU), und seine Stellvertreter Gerd Nielsen (SPD) und Rebecca Scharf (SWG) sowie Bürgermeister Nikolas Häckel gehören, soll es sein, schon vor der endgültigen Genehmigung des Haushaltes 2022 die Finanzierung einzelner Projekte sicherzustellen. Mit zur Delegation soll auch Wenningstedts Bürgermeisterin Katrin Fifeik in ihrer Eigenschaft als Amtsvorsteherin gehören.

Nach Informationen aus der Verwaltung könne es noch rund ein halbes Jahr dauern, bis der Aufgabenkatalog aus der Anlagenbuchhaltung abgearbeitet worden ist. Dabei sind es überschaubare Zahlen, von denen Bürgermeister Nikolas Häckel berichtet. Mussten vor einem Jahr noch rund 30.000 Positionen geklärt werden, sind es zurzeit noch 1.480 Anlagegüter, die es zu klären gilt. Da der Kreis detaillierte und nachprüfbare Informationen in der Anlagenbuchhaltung finden will, liegt der Teufel oft im Detail. „Wir müssen buchstäblich bei jeder Straßenlaterne nachweisen, auf welchem Grundstück sie steht, wem sie gehört, wann sie beschafft bzw. erneuert wurde und wer sie einmal mit welchen Kosten bezahlt hat. Das ist im Detail manchmal oft sehr kompliziert, weil auf der Insel in der Vergangenheit eher pragmatisch gehandelt und nicht immer alles dokumentiert wurde. Auch sind viele Belege nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen vernichtet worden. Da sind auch die Gemeinden, die sieben insularen Verbände oder Eigenbetriebe, die sehr stark verwoben sind“, umreißt der Verwaltungschef die Aufgabe, die letzten fünf Prozent der offenen Positionen zu klären.
Vor dem Hintergrund, dass die Finanzverwaltung noch nicht alle offenen Stellen besetzen konnte, spricht Häckel seinen Mitarbeitern höchstes Lob aus: „Bei diesem Projekt, bei dem Aufgaben aus Jahrzehnten in Monaten aufgearbeitet werden mussten, wurde hier Großartiges geleistet. Dass wir jetzt das Ziel vor Augen haben, ist dem enormen Einsatz zu verdanken.“
Um zügig den Endspurt zu absolvieren, werden auch externe Experten bei der Aufbereitung der nötigen Daten zu Rate gezogen. Die Arbeiten können, so die Einschätzung der Fachleute, in einem halben Jahr bewältigt werden.

Vorher wird die Insel-Delegation voraussichtlich Mitte April mit dem Landrat in Husum über die vorzeitige Freigabe der Mittel für einzelne Haushaltspositionen verhandeln. Der Finanzausschuss-Vorsitzende Wolfgang Jensen geht mit einem positiven Gefühl in die Verhandlungen: „Ich bin von meinem Wesen her immer optimistisch. Wenn wir das nicht so sehen, brauchen wir ja gar nicht erst anzufangen!“

Geschrieben von: Peter Marnitz / veröffentlicht am: 22.03.2022